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 im Regionalverband Großraum Braunschweig



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Sonder-Verbands-versammlung

05.09.2018

Ausschuss für Regionalverkehr

Verbands-versammlung

06.09.2018


Ausschuss für Regionalentwicklungng

27.09.2018





REGIONALENTWICKLUNG
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Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband Großraum Braunschweig - Friedrich-Wilhelm-Str. 47, 38100 Braunschweig - Tel. 0531 / 2409464 - Fax 0531 / 125664 - E-Mail: buendnisgruen.bs.grossraum@t-online.de


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„Masterplan 100% Klimaschutz für den Großraum Braunschweig“ gestartet


Im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes hatte sich der RVB um die Förderung der Erstellung und Umsetzung eines Masterplan 100% Klimaschutz für das Verbandsgebiet beworben. Hiermit wird an das bereits erfolgreich durchgeführte Projekt „Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzept (REnKCO2)“ angeknüpft, mit der Zielsetzung, die Region bis 2050 zu einer 100% Erneuerbaren Energie-Region zu machen.


Der RVB gehört seit dem 01.07.16 zu den bundesweit 22 Regionen und Kommunen. Ziel der vier jährigen Förderung des Bundes ist, die Treibhausgasemission bis 2050 um 95 Prozent und die Endenergie um 50 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Der RVB wird dabei die Koordination, Vermittlung und Vernetzung der Kommunen und Landkreise im Verbandsgebiet übernehmen. Bei der Erstellung des Masterplans sollen möglichst viele relevante Klimaschutzakteure aus der Region eingebunden werden.


Nähere Information hier



1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP), Fortschreibung Windenergienutzung

ZGB-Verbandsversammlung beschließt zweite Offenlage


Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) hat in ihrer Sitzung am 17.03.16 die zweite Offenlage im Rahmen der Weiterentwicklung der Windenergienutzung mehrheitlich beschlossen und somit die Öffentlichkeitbeteiligung eingeleitet.

Der Entwurf der Verwaltung enthält insgesamt 49 Vorranggebiete, davon sind 15 Neufestlegungen und 34 Altstandorte. Von den 34 Altstandorten werden 22 erweitert und neun verkleinert. Die Gesamtfläche der Vorranggebiete liegt aktuell bei 7.119 ha. Das angestrebte Ziel, eine Verdopplung der Konzentrationszonen für die Windenergienutzung auf rund 7.000 ha, wird damit nach wie vor erreicht.

Bis zum 20. Mai konnten Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen, Verbände oder Vereine ihre schriftlichen Stellungnahmen bei der Verwaltung einreichen.  Neben Stellungnahmen sind bei der Verwaltung auch zahlreiche Anfragen eingegangen, wie es in Sachen Windenergieplanung weitergeht.

Die Verwaltung hat daraufhin einen Flyer erarbeitet, der Informationen zum weiteren Verfahren zur Windenergieplanung gibt. Dieser Flyer ist unter https://www.regionalverband-braunschweig.de/wind/ herunterzuladen.


Nach erneuter Auswertung der Stellungnahmen und anschließendem Erörterungstermin wird die ZGB-Verwaltung der Verbandsversammlung das Regionale Raumordnungsprogramm zum Satzungsbeschluss vorlegen. Ein genauer Termin hat dazu noch nicht benannt werden.



Landwirtschaftlicher Fachbeitrag 2015

zum Regionalen Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig



Der Fachbeitrag Landwirtschaft stellt die aktuellen Rahmenbedingungen und die Strukturen im Bereich der Landwirtschaft sowie der vor- und nachgelagerten Wirtschaftsbereiche dar und geht hierbei auf die Vielfalt der agrarstrukturellen, landeskulturellen und betrieblichen Belange in den verschiedenen Teilräumen des Großraumes Braunschweig ein.

Grundlage ist der Fachbeitrag Landwirtschaft aus dem Jahr 2008. Die Fortschreibung 2015 wurde zusammen mit der Landwirtschaftskammer und mit Hilfe von zahlreichen Vertretern des Landvolks, Kreislandwirte und engagierter Betriebe erarbeitet.

Mit der Aktualisierung des Fachbeitrages ist es dem ZGB gelungen, die landwirtschaftlichen Belange entsprechend ihrer Bedeutung im Regionalplan zu sichern und durch entsprechende Festlegungen in Text und Karte in ihrer Entwicklung als bedeutender Wirtschaftsfaktor und Teil der Kulturlandschaft zu unterstützen.








Der Fachbeitrag Landwirtschaft wurde am 29.09.2015 veröffentlicht. Er besteht aus zwei Textbänden sowie aus zeichnerischen Darstellungen (auch als GIS-Daten) und steht auf der Internetseite des RVB zum Download bereit. Nähere Informationen hier



Masterplan Fahrradtourismus (Region Großraum Braunschweig)



Der Masterplan Fahrradtourimus wurde am 13.07.2015 veröffentlicht. Er bildet die strategische Grundlage zur Weiterentwicklung des touristischen Radverkehrs und des Freizeitverkehrs in der Region, mit dem Ziel als eine der TOP-10 Fahrrad-Erlebnisregion im Land zu werden.

Der Fahrradtourismus erwirtschaftet jährlich knapp 10 Milliarden Euro in Deutschland. 149 Radreisedestinationen und 138 Fernradwege werden von interessierten Radfahrerinnen und Radfahrern insbesondere an Wochenenden und während der Urlaubszeit genutzt.

Um dieses Tourismus- und Naherholungspotenzial auch für das Gebiet des ZGB besser zu nutzen, haben der ZGB und die Allianz für die Region GmbH in Kooperation mit den ADFC-Kreisverbänden aus der Region den Masterplan erarbeitet. Ein Fachbeirat aus Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, der Wirtschaft und der regionalen Touristik haben den Prozess begleitet.

Der Masterplan Fahrradtourismus ist hier herunterzuladen.



Fachbeitrag Erholung und Tourismus zur Fortschreibung des RROP 2008 für den Großraum Braunschweig


Der ZGB will die Festlegungen im Funktionsbereich „Erholung und Tourismus“ in seinem Regionalen Raumordnungsprogramm (kurz: RROP) fortschreiben und an aktuelle Anforderungen anpassen. Der Fachbeitrag dient dabei als fachliche und konzeptionelle informelle Grundlage.

Aufgabe des Fachbeitrages „Erholung und Tourismus“ ist es, Flächen und Standorte im Großraum Braunschweig auf ihre regionale Bedeutsamkeit für Erholung und Tourismus zu bewerten und Vorschläge für die Festlegungen in diesem Funktionsbereich für die Fortschreibung des RROP 2008 zu erarbeiten. Die landschaftlichen und touristischen Potenziale zwischen Harz und Heide sollen für Erholung und Tourismus genutzt und die wirtschaftlichen Effekte in der Region gestärkt werden.

Mit der Unterstützung der Kommunen und Touristik konnten die veralteten Grundlagendaten aktualisiert werden, die bestehenden Festlegungen kritisch überarbeitet, neue Erholungsangebote und touristische Anbieter sowie zahlreiche Erholungsgebiete in den Kommunen aufgenommen werden. Ebenfalls wurden in das Konzept viele neue Wander- und Radwege eingearbeitet, die durch die Raumordnung vorsorglich gesichert werden sollen.

Der Fachbeitrag „Erholung und Tourismus" besteht aus zwei Berichtsteilen (Teil 1: Erläuterung Methodik und Planzeichen, Teil 2: Ergebnisse/Vorschläge für die Festlegungen) sowie einer Kurzfassung. Die Berichte stehen auf der Internetseite des ZGB zur Verfügung. Nähere Informationen hier



„SATTELFEST“ am 05. Juli 2015




Unter dem Motto “Rauf aufs Rad. Rein in die Region” findet am 5. Juli das erste regionale RadEvent im Gebiet des Zweckverbandes Großraum Braunschweig statt. Es soll ein bunter Tag mit vielen Aktionen, Touren und Veranstaltungen geben, die zum Entdecken der Städte und Landkreise in unserer „Region“ einlädt und Radfahrerinnen und Radfahrer aus der gesamten Region zusammenbringt.

Die Veranstalter Allianz für die Region und der Zweckverband Großraum Braunschweig laden gemeinsam mit dem Projektpartner, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Braunschweig (ADFC), Jung und Alt zu dem Erlebnistag “SATTELFEST ein, den Tag mal aus der „Sattelperspektive“ zu erleben.


Städte, Gemeinden und Landkreise sowie Vereine, Verbände und Unternehmen sind aufgerufen, sich mit Aktionen rund um das Thema Fahrrad an der Veranstaltung zu beteiligen. Ob Etappentouren durch die Region, Rad-Parcours oder Fahrradflohmärkte, der Kreativität sind bei der Planung der Veranstaltung keine Grenzen gesetzt.

Die Initiatoren hoffen, dass sich das Sattelfest in den nächsten Jahren als feste Größe im Veranstaltungskalender der Städte und Landkreise etabliert.

Für alle, die sich beteiligen wollen, aber noch keine konkreten Ideen haben, stehen auf der Internetseite verschiedene Aktionspakete als Anregung zur Verfügung. Unter der interaktiven Website http://www.sattel-fest.net/ des RadEvents kann man sich über die bisher geplanten Veranstaltungen informieren.


Und hier der Flyer zum SATTELFEST



Regionale EnergieAgentur (REA) gegründet


Zentrale Aufgaben der Regionalen EnergieAgentur sind die Verbesserung des Informationsaustauschs und Vernetzung der vorhandenen regionalen Aktivitäten und Projekte im Bereich Energie- und Ressourceneffizienz sowie Klimaschutz in der Region, um die Energiewende in der Region effizienter voranzubringen.

Der Verein versteht sich als neutraler beratender Ansprechpartner, der alle relevanten Akteure miteinander vernetzt und bei Projekten beratend unterstützt. Die REA ist ein Bindeglied zwischen Unternehmen privaten Beratungsunternehmen, Sozialpartnern, Wissenschaft, Forschung, Kommunen und öffentlichen Trägern, Einrichtungen sowie Verbänden.

Die 17 Gründungsmitglieder aus Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft unterzeichneten am 27.11.2014 das Gründungs-protokoll. Der Sitz des Vereins ist bei der Allianz für die RegionGmbH (AfdR) in Braunschweig, die Geschäftsstelle liegt bei dem Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB).

Bereits im Juni 2013 beschloss die Verbandsversammlung des ZGB, dass im Rahmen der Fortführung des „Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzept REnKCO2“ eine regionale Energie-Agentur gegründet werden solle. Ein weiterer Schritt folgte im Oktober dieses Jahres, als Vertreter und Vertreterinnen der AfdR und des ZGB eine gemeinsame Absichtserklärung zur Vereinsgründung unterzeichneten.

Nähere Informationen unter http://www.regionale-energieagentur.de/startseite.html



Regionales „Radportal“ jetzt online  hier



Das Radfahren als Bestandteil der Alltagsmobilität und als Freizeitaktivität hat in den letzten Jahren stetig an Bedeutung gewonnen und unterstreicht darüber hinaus die Verantwortung für den globalen Klimaschutz.


Auf einer öffentlichen Veranstaltung am 11.04.2013 hatten mehr als 60 Vertreter und Vertreterinnen aller Kommunen und Landkreise im Verbandsgebiet über Zweck und Inhalte eines solchen Radportals diskutiert. Der ZGB wurde beauftragt, ein solches regionales Fahrradportal mit "Beteiligungspool" zu entwickeln. Entstanden ist jetzt eine zentrale Informationsstelle "Rund ums Rad", die den Zugang zu den Aktivitäten und Angeboten der Region für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen soll bzw. die Akteure im Radverkehr und Radtourismus besser vernetzen soll.


Diese "Mitmachplattform" stellt eine erste Grundlage für den Informationsaustausch zum Thema Radverkehr dar, mit der Möglichkeit sich über Projekte auszutauschen sowie eine bessere Koordination der Radwegeentwicklung in der Region zu erreichen. Das "Radportal" braucht aber auch aktive Bürgerinnen und Bürger, die Ideen, Anregungen und Wünsche einbringen. Es enthält bereits zahlreiche Informationen rund um das Fahrrad: Tourenvorschläge, E-Bike-Stationen, Veranstaltungen, Ausstellungen, Werkstätten und vieles mehr. Routenplaner für Radtouren ebenso wie eine interaktive Verbandskarte, in die Radwege eingetragen werden können.  


In diesem Portal können Bürger und Bürgerinnen der Region selbst eintragen, wo ein neuer Radweg fertiggestellt wurde, wo noch Lücken im Netz sind oder anregen, wo eventuell neue Radwege entstehen könnten. Diese zentrale Stelle gibt eine bessere Transparenz, wo Radwege vorhanden sind, sich im Bau befinden oder geplant werden. Kommunalpolitiker und -politikerinnen können erkennen, wo sie künftig noch tätig werden müssen.


Das neue „Radportal“ unter http://www.radportal-zgb.de/startseite/



 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP), Fortschreibung Windenergienutzung

Der ZGB als Träger der Regionalplanung beabsichtigt für seinen Verbandsbereich das RROP (2008) im Themenbereich Windenergienutzung einer Überprüfung zu unterziehen. Ziel ist es, die bestehende Kulisse der "Vorrang- und Eignungsgebiete Windenergienutzung" zu erweitern. Die installierte Leistung von derzeit rund 575 Megawatt aus Windkraft soll erhöht werden - durch neue Windkraftparks, aber auch durch die Modernisierung alter Anlagen (Repowering).

Das Verfahren zur 1. Änderung des RROP 2008 wurde mit der öffentlichen Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten am 01.11.2011 eingeleitet. Der Planungsentwurf zur 1. Änderung der RROP liegt nun nach Abschluss des umfangreichen Prüf-, Abwägungs- und Entscheidungsprozesses vor und wurde bereits im Ausschuss für Regionalplanung am 08.08.2013 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Der Planungsentwurf mit Begründung, Beschreibungen, Karten und Umweltbericht lag 23. Oktober 2013 bis zum 20. Dezember 2013 öffentlich beim ZGB und in den Rathäusern der betroffenen Städte bzw. in den Kreishäusern/ Bürgerbüros der betroffenen Landkreise aus. Nach Ablauf der Auslegungsfrist bestand die Möglichkeit sich bis zum 22. Januar 2014 zu dem Entwurf beim Zweckverband Großraum Braunschweig zu äußern. Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen mussten die Postadresse mit Namen und Anschrift des Absenders beinhalten, um berücksichtigt zu werden.

Zudem fanden öffentliche Informationsveranstaltungen quer durch das Verbandsgebiet statt: 05.11. Wolfenbüttel (Lindenhalle), 11.11. Gifhorn (Stadthalle), 12.11. Helmstedt (Juleum), 20.11. Goslar (Lindenhof), 21.11. Salzgitter (Kulturscheune), 26.11. Peine (Peiner Forum) und 28.11. Wolfsburg (Rotunde/VHS).

Bei der derzeitigen Festlegung würde sich der Flächenanteil für Windenergienutzung verdoppeln auf 1,2 % des Verbandsgebietes, d. h. der Bestand der Fläche für Windenergie steigt von 3.100 ha auf ca. 7.100 ha.






Derzeit werden die ca. 1800 eingegangenen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren auf Relevanz geprüft und einer Abwägung durch die Verbandsverwaltung unterzogen. Die vorgebrachten Argumente und die zugehörige Abwägung werden nach der Auswertungsphase in Form einer Erörterungsunterlage (als Synopse) auf der Homepage der ZGB veröffentlicht.

Für ein paar Gebiete wird es voraussichtlich im Herbst diesen Jahres eine erneute öffentliche Auslegung geben. Dabei werden nur die geänderten Gebietsvorschläge (Reduzierungen und Erweiterungen) neu ausgelegt und nur zu diesen Vorschlägen kann von Betroffenen erneut Stellung genommen werden. Der genaue Termin für die sechswöchige Auslegung wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Weitere Informationen zum Verfahren hier

Solarpotenzialkataster

Für das regionale Solarkataster haben 53 Kommunen unter Federführung des Zweckverband Großraum Braunschweig zusammengearbeitet. Der Aufbau des regionalen Solarpotenzialkatasters ist bundesweit das erste gemeinsame Vorhaben dieser Art und ein gutes Beispiel, wie der ZGB für eine Zusammenarbeit der Kommunen des Verbandsgebietes genutzt werden kann.

Am 13.11.2013 wurde der SolarDachAtlas Großraum Braunschweig auf einer Informationsveranstaltung in der Volkswagen-Halle Braunschweig offiziell in Betrieb genommen. Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) drückte symbolisch den Startknopf des Projektes.

Unter der Internet-Adresse http://www.solare-stadt.de/zgb/SolarDachAtlas können Hausbesitzer künftig erfahren, ob Ihr Hausdach für eine Solaranlage geeignet ist.

Im Zuge des Klimawandels suchten bereits viele Kommunen und Regionen Wege, um regenerative Energien zu fördern. Solarpotenzialkataster sind ein gutes Mittel, ein beträchtliches Mehr an privaten und öffentlichen Investitionen in Photovoltaikanlagen auszulösen. Sie liefern Informationen über die wirtschaftliche Nutzung geeigneter Dachflächen (inkl. Wirtschaftlichkeitsrechner mit Gewinnermittlung über 20 Jahre), optimale Anlagengrößen, potenzielle Stromerträge und die mögliche CO2-Einsparung.

Weitere Informationen hier

Regionales Energie- und Klimaschutzkonzept für den Großraum Braunschweig (REnKCO2)

Mit einem Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzept will der ZGB aufzeigen, wie sich die aktuelle Situation in der Region Braunschweig darstellt und welche Handlungsmöglichkeiten bestehen. Das Konzept soll als Grundlage für ein zielgerichtetes Vorgehen bei der Energiebereitstellung, des Energieverbrauchs und der Energieeinsparung dienen, um die Substitution fossiler Energieträger einzuleiten. Bereits das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) von 2008 schreibt fest, dass ein regionales Energiekonzept erarbeitet werden soll, um regionale Handlungsansätze zu erarbeiten und eine Anstoßwirkung für kommunale Konzepte herbeizuführen. Inhaltlich sollen Handlungsfelder und Umsetzungsmaßnahmen dargestellt sowie regionsspezifische Wertschöpfungsketten herausgearbeitet werden. Das Konzept soll gemeinsam mit zahlreichen Akteuren in der Region erarbeitet werden und knüpft eng an bisherige Aktivitäten in den Landkreisen und Kommunen an.


Nähere Informationen hier





Protokolle der Sitzungen Ausschuss für Regionalentwicklung (VI. Wahlperiode)

1. Sitzung Ausschuss für Regionalentwicklung (09.03.2017)

Protokoll 1.AfRE

2. Sitzung Ausschuss für Regionalentwicklung (14.09.2017)

Protokoll 2.AfRE

3. Sitzung Ausschuss für Regionalentwicklung (16.11.2017)

Protokoll 3.AfRE

4. Sitzung Ausschuss für Regionalentwicklung (22.02.2018)

Protokoll 4.AfRE

6. Sitzung Ausschuss für Regionalentwicklung (12.04.2018)

Protokoll 6.AfRE



  Eckdaten: