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BÜNDNIS 90  DIE GRÜNEN

 Fraktion im RVB



27.09.2018

Verbands-versammlung

21.11.2018

Ausschuss für Regionalverkehr

Verbands-versammlung

22.11.2018


Ausschuss für Regionalentwicklungng

06.12.2018





ANTRÄGE UND ANFRAGEN

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Bündnis 90/Die Grünen im  Regionalverband Großraum Braunschweig - Madamenweg 171, 38118 Braunschweig - Tel. 0531 / 2409464 - Fax 0531 / 125664 - E-Mail: buendnisgruen.bs.grossraum@t-online.de


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Anfrage "Tourismus und Regionalmarketing" (vom 17.09.2018)

Die Verbandsverwaltung wird gefragt

- Wer übernimmt zukünftig die Aufgabenbereiche für Tourismus und Regionalmarketing?

- Was hat die Allianz für die Region bisher über ihre Arbeit in den Bereichen Tourismus und Regionalmarketing und zu den gemeinsamen Projekten gegenrüber der Verwaltung berichtet und welche Berichte stehen noch aus?

- Wie sieht es mit einer Kürzung bzw. Rückerstattung des jährlichen Grundbetrages bzw. des Sonderbeitrages aus, da jetzt Leistungen wegfallen?


Anfrage hier


Anfrage "Elektrifizierung von Bahnstrecken" (vom 27.08.2018)

Bereits im Nahverkehrsplan 2016 des Regionalverbandes ist erwähnt, dass im kommenden „SPNV-Konzept 2030+“ auch die Elektrifizierung von Bahnstrecken, insbesondere der Strecke Hildesheim – Bad Harzburg, geprüft werden soll. Angesichts der schleppenden Umsetzung der Klimaschutzziele der Bundesregierung, einem im westeuropäischen Vergleich geringen

Elektrifizierungsgrad sowohl in Deutschland als auch insbesondere in Niedersachsen und im Verbandsgebiet sowie der voraussichtlich stärkeren Elektrifizierung des Straßenverkehrs ist es geboten, auch beim vom Wirkungsgrad her vorteilhaften schienengebundenen Verkehr das Thema Elektrifizierung wieder stärker in den Vordergrund zu stellen.


Anfrage hier



Änderungsantrag zu Antrag 2018/8 der Fraktion DIE LINKE "Sozialticket für Bus und Bahn im Braunschweiger Land" (vom 02.05.2018)

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Gebietskörperschaften des RVB sowie dem Verkehrsverbund Region Braunschweig ein Konzept für die Einführung eines Sozialtickets durch sämtliche Verbandsglieder unter Berücksichtigung der folgenden Punkte bis spätestens Ende 2019 zu entwickeln. Dieses Konzept ist der Verbandsversammlung bis Ende 2018 zur Vorbereitung einer Beschlussfassung der Verbandsgremien sowie in der Gesellschafterversammlung des VRB vorzulegen.


Änderungsantrag hier


Antrag "Vielfältige Demokratie in niedersächsischen Räten beibehalten" (vom 08.02.2018)

Die Verbandsversammlung wird gebeten, dass sich die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig gegenüber der Landesregierung sowie im niedersächsischen Städtetag, dem Städte- und Gemeindebund und dem Landkreistag dafür auszusprechen, die aktuelle Regelung bzgl. der Mindestgröße einer Fraktion in einer kommunalen Vertretung nicht zu verändern.


Antrag hier



Antrag zur "Kosten-Nutzen-Bewertung der Reaktivierung der Bahnstrecke Braunschweig - Harvesse" (vom 02.02.2018)

Das nun vorliegende Gutachten zeigt, dass eine Nutzung der Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Wendeburg möglich ist, ohne dass die PTB mit ernsthaften Beeinträchtigungen in ihrem Betrieb rechnen muss. Wir wollen, dass nun schnellstmöglich weitere Schritte durch den Regionalverband Grossraum Braunschweig eingeleitet werden, um die Strecke für den Öffentlichen Personennahverkehr zu reaktivieren.


(Ursprungs)Antrag hier

Gemeinsamer Antrag mit SPD und CDU  hier



Anfrage zur Umsetzung der neuen Aufgaben (vom 30.10.2017)

Welches Konzept hat die Verwaltung, um die Übernahme neuer und Erweiterung bestehender Aufgaben personell, finanziell, organisatorisch und zeitlich in den nächsten Jahren anzugehen und abzuarbeiten?


Anfrage hier



Antrag zur Einrichtung eines Aufsichtsrates in der Verbundgesellschaft VRB (vom 30.10.2017)

Die Verwaltung wird gebeten, innerhalb der nächsten 3 Monate einen Umsetzungsvorschlag zur Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrates in der Verbundgesellschaft Region Braunschweig VRB zu erarbeiten und den Gremien des Regionalverbandes zum Beschluss vorzulegen.

Der Aufsichtsrat soll dabei in seiner Größe so gestaltet werden, dass die Vertreter der Verwaltung, der Politik und der beteiligten Gesellschaften die jeweiligen Mehrheits- bzw. Beteiligungsverhältnisse abbilden.


Antrag hier



Antrag "SattelFEST 2018" (vom 30.10.2017)

Die Verbandsversammlung beschließt, auch im Jahr 2018 die Organisation und Durchführung des Regionalen RadEvents "SattelFEST 2018" umzusetzen und hierfür entsprechende Mittel in Höhe von 30.000 € bereitzustellen. Gespräche mit der Allianz für die Region werden aufgenommen, um die Kofinanzierung sicher zu stellen.

Für das SattelFEST 2018 soll ein verbindendes Motto gesetzt werden. Der Regionalverband Großraum Braunschweig und die Allianz für die Region richten dazu eine Arbeitsgruppe ein, in der mit den Akteuren und Interessierten das RadEvent organisiert werden soll.


Antrag hier



Antrag zur Anschaffung von Dienstfahrrädern (vom 30.10.2017)

Zur Unterstützung der umweltfreundlichen Mobilität  der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsverwaltung sowie auch der Mitglieder der Verbandsversammlung sollen für Dienstfahrten zwei Fahrräder bzw. Elektrofahrräder und ein Lastenfahrrad angeschafft werden.

Entsprechende Mittel zur Anschaffung, Wartung und Sicherung der Dienstfahrräder sollen aus Haushaltsmitteln bereitgestellt werden.


Antrag hier



Prüfung eines Schienersatzverkehrs zwischen Braunschweig und Gifhorn (Antrag vom 27.02.2017)

Durch die anhaltende Verzögerung der Kreuzungsmöglichkeit im bisherigen Haltepunkt Rötgesbüttel kann aktuell trotz der nunmehr geltenden Novelle des Landesnahverkehrsgesetzes kein Stundentakt im SPNV zwischen Braunschweig und Gifhorn bestellt und gefahren werden. Um bereits zeitnah zumindest eine deutliche Verbesserung der aktuellen Verkehrssituation zu erzielen, kommt daher trotz der damit einhergehenden Reisegeschwindigkeits- und Komfortverluste nur ein Busverkehr in Frage, sofern keine Verschiebung der Fahrplanlage der heutigen Züge erfolgen soll. Ziel der Vorlage ist daher die Ermittlung einer optimalen Ausgestaltung eines solchen Verkehrs, der zumindest bis zu einem gewissen Grad die gegenüber den Fahrgästen gemachten Ankündigungen erfüllen kann.


Antrag  hier



Anfrage zur Regionalen Fahrradagentur (16.02.16)

Die Verbandsverwaltung wird gebeten, Ihre Pläne bezüglich der Einrichtung einer Regionalen Fahrradagentur darzustellen.

(1) Bis zu welchen Zeitpunkt wird die Fahrrad-Agentur gegründet?

(2) Wie soll die Organisationsstruktur gestaltet werden, damit der ZGB ausreichend Steuermöglichkeiten hat?

(3) Wie soll die Personalausstattung der Agentur sichergestellt werden?


Anfrage hier



Mehr Radwege für das Verbandsgebiet des Zweckverbandes Großraum Braunschweig

Gemeinsame Resolution von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen an den Niedersächsischen Landtag und die Niedersächsische Landesregierung (03.12.2015)

Im Verbandsgebiet des Zweckverbandes Großraum Braunschweig besteht ein erheblicher Nachholbedarf für ein attraktives und bedarfsgerechtes Radwegenetz, der dringend behoben werden muss. Der zeigt sich besonders im Vergleich der Radwegequoten mit anderen niedersächsischen Regionen.


Resolution hier



Regionalisierungsmittel für den ZGB zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Gemeinsame Resolution der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen (08.10.2015)

Die Verbandsversammlung erwartet und fordert von der Niedersächsischen Landesregierung und dem Niedersächsischen Landtag, dass die Region des Zweckverbandes Großraum Braunschweig eine langfristige und tragfähige Finanzierungs-perspektive erhält, um den ÖPNV zeitgerecht gestalten zu können


Resolution hier



Weiterentwicklung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig zum Regionalverband

Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen (25.04.2015)

Resolution an die Landesregierung und die Landtagsfraktionen „zur Weiterentwicklung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig zum Regionalverband“, um die Regionaldebatte in der Verbandsversammlung mit der Verabschiedung dieser Resolution von Seiten des Zweckverbandes zu einem vorläufigen Abschluss zu bringen.


Resolution hier



Zukünftige Anschlusssituation in Braunschweig Hauptbahnhof  

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen im ZGB (12.02.2014)

Braunschweig  Hauptbahnhof  ist  die  wichtigste  Bahnstation  der  Region  und  der  Hauptumsteigeknoten  im regionalen Schienenverkehrsnetz,  über  den  nahezu  alle  Hauptverkehrsverbindungen der Region verlaufen. Eine Erhöhung des Anteils des Schienenpersonennahverkehrs am regionalen Verkehr scheitert bislang nicht nur am unattraktiven Angebot auf vielen Einzelstrecken der Region, für das im Zuge des Regionalbahnkonzeptes 2014+ erste Schritte zur Verbesserung absehbar sind, sondern an den für viele Relationen mit nennenswertem Potential sehr langen Umsteigezeiten in Braunschweig.


Anfrage hier



Sachstand  Neubau/Reaktivierung  der  Stationen  Braunschweig-Nord  (Bienrode), Braunschweig-West (Broitzem) und Braunschweig-Süd (Leiferde)

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen im ZGB (12.02.2014)

Im  Rahmen  des  Regionalbahnkonzeptes  2014+  wurde  mit der  Beschlussvorlage 2011/07 eine  vorrangige  Prüfung  und Realisierung  der  drei  neuen  Stationen  Braunschweig-Nord (Bienrode),  Braunschweig-West  (Broitzem)  und Braunschweig-Süd  (Leiferde)  beschlossen.

In der Informationsvorlage 2011/19 wurde das angestrebte Vorgehen wie folgt konkretisiert: „Die nicht betriebsnotwendigen Maßnahmen (Maßnahmenpaket 2) werden parallel zu diesen Arbeiten mit der DB Netz AG und der DB Station & Service AG abgestimmt. Dabei werden Prioritäten gebildet und für zeitnah realisierbare Maßnahmen werden ebenfalls Planungsverträge und  Zeitpläne  vorbereitet.“


Anfrage hier



Klärung des baulicher Zustands sowie des Unterhaltsbedarfs der Bahnstrecke Schöppenstedt-Schöningen

Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 2013/59 (18.02.2014)

Die Verbandsverwaltung wird aufgefordert, einen unabhängigen externen Gutachter mit der Begutachtung der Bahnstrecke Schöppenstedt-Schöningen zu beauftragen. Das zu erstellende Gutachten soll dabei unterschiedliche Punkte untersuchen.


Antrag hier



Finanzielle Ausstattung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig mit Regionalisierungsmitteln

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen im ZGB (12.02.2014)

Gemäß §7  des  Niedersächsischen  Nahverkehrsgesetzes  (NNVG) erhält  der Zweckverband Großraum  Braunschweig momentan nach Abschnitt  1  8,8 %  und nach  Abschnitt  5  („X-Mittel“, eigentlich für Investitionen vorgesehen) 1,3 % der dem Land Niedersachsen zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmittel. Dies entspricht in 2016 nach Übernahme aller ausgeschriebenen  Netze  durch  die  neuen Betreiber  einer  Summe  von  64.675.928 Euro bei  einem Finanzierungsbedarf der zu leistenden Verkehre von 62.210.902 Euro.Wird die mangelnde Dynamisierung der Regionalisierungsmittel von 1,5 % auch in Zukunft beibehalten, so ist absehbar, dass in Zukunft eine Deckungslücke entstehen wird bzw. kein Freiraum für notwendige investive  Maßnahmen besteht. Vor dem Hintergrund dieser finanziellen Rahmenbedingungen fragen wir.


Anfrage hier



Regionalbahnkonzept2014+, Investitionsprogramme zur Sanierung von Bahnhöfen/-stationen/-steigen, Ausbau der Bahnstation Salzgitter-Lebenstedt

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen (04.12.2013)

Die Verwaltung wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass die Modernisierungsoffensive „Niedersachsen ist am Zug II“ finanziell aufgestockt oder eine Nachfolgeprogramm auferlegt wird. Auch die im Arbeitspaket 3 vorgesehene Erneuerung der Bahnsteige zur Sicherung der Barrierefreiheit sowie insbes. die Modernisierungsmaßnahmen des Bf. SZ-Lebenstedt sollte zeitnah erfolgen.


Antrag hier



Stärkung des ZGB

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen (07.11.2013)

Eine zukunftsorientierte Entwicklung der Region des Großraumes Braunschweig erfordert die Bündelung bestimmter kommunaler Aufgaben und eine Stärkung der kommunalen Interessenvertretung auf regionaler Ebene. Darin sind sich mit dem Thema befasste Fachleute, lokale und regionale Vertreter von Parteien und Institutionen und Verbände, insbesondere Arbeitnehmer- und Unternehmerverbände in der Region einig.


Antrag hier



Verbesserung des Bahnhofes Ringelheim und Vergleich der Ausstattung und der baulichen Anlage von Bahnhöfen und Haltepunkten in anderen Verkehrsverbünden

Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (23.10.2013)

Die Verbandsverwaltung wird beauftragt umgehend darzulegen, welche Maßnahmen und wann zur Verbesserung des Bahnhofes SZ-Ringelheim im Rahmen des Programms „Niedersachsen ist am Zug II“ geplant und umgesetzt werden. Dabei wird erwartet, dass der Umbau behindertengerecht (Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte) erfolgt.


Antrag hier



Offenlegung der Fahrpläne

Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (23.10.2013)

Die Verbandsverwaltung wird aufgefordert, die Fahrpläne der Wettbewerbsnetze offenzulegen und mit den Verbandsgliedern zu erörtern. Die Ergebnisse sind dem Ausschuss für Regionalverkehr in seiner nächsten Sitzung vorzulegen.


Antrag hier



Fortschreibung des Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes für den Großraum Braunschweig (REnKCO2) in einer Phase II

Gemeinsamer Änderungsantrag von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU zur Beschluss-vorlage 2013/33 (11.06.2013)

Gegenstand des Änderungsantrages sei, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung eine Formulierung anzufügen, dass die Fortsetzung der Arbeiten zu einem Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzept für den Großraum Braunschweig in einer Phase II von 2014 bis 2017 ausdrücklich zum Ziel habe, die Voraussetzungen für eine 100 %-Erneuerbare-Energie-Region bis zum Jahr 2050 zu schaffen. Zur Zielerreichung sei eine Regionale Energie- und Klimaschutzagentur zügig aufzubauen.


Änderungsantrag hier



Gründung Verkehrsverbund für das Verbandsgebiet des ZGB

Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU (20.02.2013)

In der Anlage 4 zur Vorlage 2012/61 „ÖPNV-Finanzierung im Großraum Braunschweig“ hat die Verbandsversammlung am 16.10.2012 u. a. beschlossen, dass „…Möglichkeiten der Neugestaltung der ÖPNV-Organisation sowohl auf der kommunalen Seite als auch auf Unternehmensseite zu untersuchen und deren Umsetzung im Rahmen eines Verkehrsverbundes vorzubereiten“ sind.


Antrag hier



Gemeinsame Resolution gegen die Förderung von Erdgas mit dem Fracking-Verfahren

Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU (26.04.2012)

Der Zweckverband Großraum Braunschweig spricht sich gegen die Förderung von Erdgas durch „Hydraulic Fracturing“ (Fracking) aus. Die Verbandsversammlung vertritt die Ansicht, dass die Erschließung neuer Gasquellen grundsätzlich möglich ist. Allerdings ist dabei sicherzustellen, dass eine Förderung von unkonventionellem Erdgas nur unter strikter Einhaltung höchster Umweltstandards stattfinden darf. Darüber hinaus ist eine Bewahrung der Rohstoffreserven anzustreben, bis sie für nicht anderweitig zu produzierende Güter, wie beispielsweise Medikamente, dringend benötigt werden und ihre Gewinnung durch technischen Fortschritt für Mensch und Umwelt ungefährlich erfolgen kann.


Resolution hier