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Klausurtagung am 25.08.2017


Die Fraktion  Bündnis 90/ Die Grünen im Regionalverband Großraum Braunschweig hat sich am 25.08.2017 zu einer Klausur im Haus der Kulturen in Braunschweig zurückgezogen. In einem konstruktiven Gedankenaustausch ging es um die Ausrichtung und Bewertung der neuen politischen Rolle als drittstärkste Kraft in der Verbandsversammlung. Die Fragestellungen waren, was wollen/können wir erreichen, welche Chancen sehen wir und welche neuen Themenfelder wollen wir verstärkt besetzen.





Grüne ZGB-Fraktion neu konstituiert (Sept. 2016)


Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist seit der Kommunalwahl 2016 mit sechs Mitgliedern in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig vertreten. Unterstützt wird die Fraktion durch zwei Bürgermitglieder.

Bündnis 90/Die Grünen hat seit Gründung des Zweckverbandes vor genau 25 Jahren das zweitbeste Ergebnis erreicht und bleibt drittstärkste Kraft in der Verbandsversammlung. Im Vergleich zu 2006 konnten zwei weitere Sitze gewonnen werden.

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Holger Herlitschke aus Braunschweig gewählt. Außerdem gehören der Fraktion an: Elke Kentner aus dem Landkreis Peine, Nicole Wockenfuß aus dem Landkreis Gifhorn, Ralf Abrahms aus dem Landkreis Goslar, Dennis Egbers-Schoger aus Braunschweig und Andreas Lohse aus Wolfsburg.

Als Bürgermitglieder für den Ausschuss für Regionalentwicklung wurde Dr. Reinhard Gerndt aus dem Landkreis Wolfenbüttel und für den Ausschuss für Regionalverkehr wurde Dietrich Hansmann aus dem Landkreis Helmstedt nominiert.

Am 01.12.2016 hat sich die Verbandsversammlung im Rittersaal des Schlosses in Gifhorn konstituiert.



Weiterentwicklung des ZGB zum Regionalverband



Der niedersächsische Landtag hat am 01.03.2017 mit Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP das Gesetz zur institutionellen Stärkung und Weiterentwicklung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) beschlossen. Seit dem 22.03.2017 ist der ZGB nun offiziell zu einem Regionalverband aufgewertet worden und bekommt weitere Aufgabenbereiche, die regional übergreifend erarbeitet werden. Zu den neuen Aufgaben zählen Verkehrsentwicklungsplanung, Unterstützung bei der Vermarktung von Gewerbeflächen, Daten-Bereitstellung zur Strukturentwicklung, die Erarbeitung von Konzepten zur Koordinierung des Standort- und Bildungsangebotes berufsbildender Schulen, das Tourismus- und Regionalmarketing sowie der Hochwasserschutz. Eine weitere Neuerung ist die Direktwahl der Verbandsversammlung (ab 2021), die wir Grüne schon lange gefordert haben.

Das neue Gesetz liefert für den Regionalverband Großraum Braunschweig nun die Grundlage für ein echtes "WIR-Gefühl". Der Verband und die Region werden gestärkt, ohne in die Planungshoheit der Kommunen direkt einzugreifen.   

Die Politik muss begreifen, dass das Kirchturmdenken zu Ende ist und dass wir nur gemeinsam stark sind. Kleinliches "Geschachere" um die Mittelverteilung sollte der Vergangenheit angehören und stattdessen eher die Interessen der Gesamtregion in den Blick rücken.

Dazu ist es nötig, dass sichtbar wird, wo die Menschen direkt vom Regionalverband profitieren. Im Verkehrsbereich ist das aktuell schon zu sehen. Auch die neue Aufgabe zum Hochwasserschutz wird fühlbar mehr Sicherheit bringen.

Daher ist es gut, wenn der neue Regionalverband nun das regionale Denken mit guten Konzepten im Sinne aller Kommunen im Verbandsgebiet des Großraumes Braunschweig fördert.



Anja Piel auf Sommertour – Auftakt in Braunschweig



Zum Auftakt ihrer diesjährigen Sommertour in Braunschweig stand Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen, am Dienstag (28. Juli 2015) im Austausch mit Hennig Brandes vom ZGB sowie dem Baurat der Stadt Heinz-Georg Leuer. Auch und besonders aufgrund der aktuellen Ereignisse hat Piel die Landesaufnahmebehörde in Kralenriede besucht.

Im Gespräch mit Susanne Graf, Leiterin der LAB Niedersachsen, und dem Standortleiter Braunschweig Klaus Siems hat sich die Vorsitzende der Landtagsgrünen über die derzeitige Situation im gesamten Bundesgebiet und speziell über die Rahmenbedingungen in Braunschweig ausgetauscht. "Angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen stehen das Land und die Kommunen vor einer enormen Herausforderung, der wir uns gemeinsam stellen müssen und stellen wollen. Über allen Problemen und Herausforderungen gibt es in der Region Braunschweig großen Zuspruch für die Aufnahme von Flüchtlingen und den Willen, Zuflucht und Nachbarschaft zu geben. Diese Grundstimmung in der Region und ganz Niedersachsen gilt es zu schützen, auch indem wir rhetorischer Stimmung- und Panikmache eine klare Absage erteilen", sagt Piel, auch an die Adresse sogenannter Asylkritiker.

Das grüne Kernthema ÖPNV wurde mit Hennig Brandes vom ZGB erörtert. "Wir haben eine große Übereinstimmung darin, dass der ÖPNV gestärkt werden muss. Regionale Bedarfe und Besonderheiten sind bekannt. Wir Grüne werden Maßnahmen und Möglichkeiten intensiv prüfen, zukunftsgerichtete Mobilität in Niedersachsen weiterzuentwickeln. Die Region Braunschweig muss dabei ausdrücklich berücksichtigt werden."



(von links: Wolfram Pehlke, Sprecher der GRÜNEN KV Braunschweig, Hennig Brandes, Verbandsdirektor des ZGB, Anja Piel, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Elke Kentner, Vorsitzende der GRÜNEN ZGB-Fraktion und Gerald Heere, GRÜNER Landtagsabgeordneter für Braunschweig)


Positionspapier „Gemeinsam sind wir stärker!“



In einem längeren Prozess haben sieben Grüne Kreisverbände im Verbandsgebiet des ZGB ein gemeinsames Positionspapier „Gemeinsam sind wir stärker! Region Braunschweig – vom Nebeneinander zum Miteinander“ entwickelt. Am 31. März 2015 wurde dieses Papier der Öffentlichkeit vorgestellt. Als gemeinsames Fernziel bekennen sich die Grünen Kreisverbände zu einer verfassten Region auf dem Gebiet des ZGB. Als realistische Zwischenschritte werden kleinräumige Fusionen bis hin zu einer „kleinen Region“ sowie die Aufwertung des ZGB vorgeschlagen. Benötigt werden dafür umfangreiche Bürgerbeteiligungen im Prozess, die Sicherung der Aufgabenwahrnehmung vor Ort, ausreichend leistungsfähige Gemeindestrukturen sowie ein direkt gewähltes Regionsparlament.










Foto: BZ vom  01.04.2015

Elke Kentner, Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im ZGB:

„Die grüne Fraktion in der Verbandsversammlung des ZGB begrüßt das Regionspapier der Kreisverbände. Erfreulicherweise sind wir Grüne bei unseren parteiinternen Diskussionen unabhängig voneinander zu ähnlichen Ergebnissen gekommen wie Prof. Bogumil, der aktuell sein Gutachten zur Weiterentwicklung des ZGB und der Region vorgelegt hat. Aus unserer Sicht muss es nun darum gehen, zeitnah konkrete Maßnahmen zur besseren Zusammenarbeit in der Region einzuleiten.“


Reinhard Gerndt, Mitglied des Kreistags und der ZGB-Verbandsversammlung, KV Wolfenbüttel:

„Die Grünen in Wolfenbüttel verbinden mit der Region das Ziel einer solidarischen Zusammenarbeit und einer Partnerschaft auf Augenhöhe. Wir wollen, dass die individuellen Stärken, die über die ganze Region verteilt sind, zusammenkommen. Die Details wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern im Sinne eines echten Beteiligungsprozesses gemeinsam entwickeln.“



Start des „Regionalbahnkonzeptes 2014+“

Am Sonntag, den 14.12.2014 startete der erste Teil des „Regionalbahnkonzeptes 2014+“ im Verbandsgebiet des Zweckverband Großraum Braunschweig. Am Braunschweiger Hauptbahnhof begrüßten u.a. Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD), Verantwortliche von Bahnunternehmen und des Zweckverbandes Großraum Braunschweig  sowie zahlreiche Gäste die neuen Erixx-Züge, die jetzt von Uelzen über Braunschweig nach Bad Harzburg/Goslar und bis nach Hannover fahren werden.

Die Fahrgäste aus der Region können in Zukunft von besseren Verbindungen, mehr Stundentakten, höheren Reisegeschwindigkeiten, neuen bzw. neuwertigen Fahrzeugen, punktuellen Streckenausbauten sowie einer barrierefreien Gestaltung von Stationen profitieren.











Workshop "Regionsbildung im Großraum Braunschweig?" am 12.04.2013 in der Brunsviga, Braunschweig

Über die Notwendigkeit von Gebietsreformen in Niedersachsen wird seit mehreren Jahren diskutiert. Verschiedene Gutachten zu diesem Thema (z. B. Hesse-Gutachten, IHK-Gutachten) wurden veröffentlicht. Der Druck auf die Kommunen wird stetig größer, sei es durch ihre Schuldenlast oder durch die wachsende Bedeutung und Außenwirkung von Regionen im internationalen Vergleich.

Gemeinsam mit GRÜNEN Vertretern und Vertreterinnen aus Stadt- und Gemeinderäten, Kreistagen sowie weiteren Interessierten wurde am 12.04.2013 im Rahmen eines Workshops „Regions­bildung im Großraum Braunschweig?“ diskutiert. 

Die Struktur unserer Kommunen im Verbandsgebiet ist sehr unterschiedlich (z.T. kleinteilige (Samt)Gemeindestruktur, unters­chied­liche demographische Entwick-lung, heterogene Finanzkraft). Von regionalen Zusammenschlüssen sollten aber alle Kommunen im Verbandsgebiet profitieren. Ziel muss es sein, unsere Kommunen zukunftsfähiger aufzustellen.

Mögliche Szenarien veränderter Verwaltungsstrukturen wurden vorge­stellt und erste Ideen für ein mögliches Zusammenwachsen unserer Region entwickelt.

Als nächster Schritt soll  aus den Ergebnissen des Workshops ein Positions-papier erarbeitet werden, welches in den acht Kreisverbänden zur Diskussion steht und weiterentwickelt werden soll.

Hier die Dokumentation des Workshops.



















            



          Fotos: Juliane Krause

  


Informationsveranstaltung am 01.02.13 bei Alstom in Salzgitter

An dem Vororttermin bei Alstom in Salzgitter wurde einem Teil der Mitglieder der Verbandsversammlung des ZGB (s. Foto rechts) das Design der neuen Elektro-züge für das Elektro-Netz-Niedersachsen-Ost (ENNO) vorgestellt. Die Bestellung der 20 Elektrozüge wurde von der neu gegründeten Regionalbahnfahrzeuge Großraum Braunschweig GmbH (RGB) in Auftrag gegeben.

Den Vertretern und Vertreterinnen der Politik wurde ein ähnliches Fahrzeug-Modell   (ein bereits fertiggestellter Zug für Schweden) auf dem Werksgelände vorgestellt. Es wurden die Außen- und Innenausstattung (s. Foto rechts) des Zuges begutachtet sowie auch eine Probefahrt auf dem Werksgelände gemacht. Anschließend gab es eine Präsentation des Designs der neuen Elektro-triebwagen. Das Designkonzept des Innen- und Außenbereiches der Fahrzeuge wurde nach technischen Vorgaben entwickelt. Herausgekommen ist ein sehr modernes Design: graphitgrau für die Fahrzeuge, die Türen werden weiß, die Funktionsbereiche (für Fahrräder, Rollstühle, Toiletten) werden in verkehrspurpur gestaltet. Das vorgestellte moderne Design stieß nicht unbedingt auf den Geschmack aller Anwesenden.  

Ab Dez. 2015 werden die neuen Elektrozüge auf der Strecke zwischen Hannover und Wolfsburg sowie zwischen Hildesheim, Braunschweig und Wolfsburg eingesetzt.





















              Fotos: ZGB


Ortsbesichtigung Haltepunkt Isenbüttel am 28.08.12

Am 28.08.12 traf sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom ZGB mit dem stellvertrenden Bürgermeister der Gemeinde Isenbüttel, Klaus Rautenbach, und weiteren Isenbütteler Grünen am geplanten Haltepunkt.

Klaus Rautenbach zeigte sich enttäuscht: "Wir haben im Vertrauen auf die Planungen zur RegioStadtBahn ein großes Einkaufszentrum an den geplanten Haltepunkt gelegt. Es ist ein Unding, dass die Bahn an einem Ort mit 6000 Einwohnern nicht hält. Gerade auch im Rahmen der Energiewende ist es ungeheuer wichtig, dass die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs verstärkt wird."


Die Fraktionsvorsitzende der ZGB-Fraktion Elke Kentner ergänzt: „Die Enttäuschung der Gemeinde Isenbüttel über die Aussagen der ZGB-Verwaltung ist verständlich. Schließlich hat sich die Gemeinde mit ihrer Infrastrukturplanung auf die alten Zusagen aus Zeiten der Planung der RegioStadtBahn verlassen und gezielt an die Bahnlinie heran entwickelt“.

„Das Regionalbahnkonzept 2014+" soll ein Erfolg werden. Dazu ist es auch notwendig, große Gemeinden anzuschließen, um möglichst viele neue Fahrgäste zu erreichen. Dies ist in Isenbüttel gegeben“, ist sich Nicole Wockenfuß, Abgeordnete aus dem Landkreis Gifhorn, sicher.

Die grüne Fraktion im ZGB wird sich nachdrücklich für die Einrichtung des Haltepunktes in Isenbüttel einsetzen. „Hier sind kreative Lösungen gefordert“, darüber waren sich alle Fraktionsmitglieder einig. Der Haltepunkt kann mit geringem Aufwand erstellt werden, es wäre lediglich ein Bahnsteig mit den erforderlichen Zuwegungen zu bauen. Die notwendige Unterführung unter der Bahnlinie, um das benachbarte Wohngebiet zu erreichen, ist bereits vorhanden.



Expertenhearing zum Thema Fracking

Dienstag, 3. Juli 2012 um 17:30 Uhr (bis ca. 20:00 Uhr)

Ort: Stadthalle Braunschweig, Congress Saal, Leonhardplatz, 38102 Braunschweig.  

Der Zweckverband Großraum Braunschweig hatte zu einem Expertenhearing zum Thema Fracking am 03. Juli in die Stadthalle Braunschweig eingeladen.  Eingeladen dazu waren Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft, Vertreter des Landes Niedersachsen, Befürworter und auch Gegner des Verfahrens. Moderiert wurde das Hearing von Jens Palandt (1. Verbandsrat des ZGB).

Zielgruppe der Veranstaltung waren Vertreter und Vertreterinnen aus Politik und Verwaltung; das Hearing richtete sich aber auch an die Öffentlichkeit.

Nach den fachlichen und rechtlichen Einführungen und den Positionierung der Podiumsteilnehmer gab es Gelegenheit zur Diskussion und Fragen aus dem Publikum.


Informationsveranstaltung "Windkraft in Bürgerhand" am 09.05.2012 18:30 Uhr, Lindenhalle Wolfenbüttel

Bündnis 90 / Die Grünen im Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) und der Kreisverband Wolfenbüttel hatten zur Informationsveranstaltung „Windkraft in Bürgerhand“ eingeladen.

Wie viele Windkraftanlagen benötigen wir wirklich und wie haben Alle etwas davon? Diese Fragen wollten Bündnis 90 / Die Grünen am Mittwoch, dem 09. Mai 2012 ab 18:30 Uhr in der Lindenhalle, Raum Satu Mare mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und Lösungsmöglichkeiten vorstellen.

Der Klimawandel, steigende Ölpreise, die Diskussion um Fracking verdeutlichen die Notwendigkeit für neue Formen der Energiegewinnung. Windkraftanlagen sind derzeit die effizientesten Lieferanten für saubere Energie und bieten neue Möglichkeiten für eine Wertschöpfung im ländlichen Raum.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde eine grobe Abschätzung des Energiebedarfs für den Landkreis Wolfenbüttel gegeben. Danach erläuterte der Hauptreferent, Heinz Visel Möglichkeiten für eine kommunale und Bürgerbeteiligung an Windparks. Heinz Visel ist Vorsitzender des Regionalverbandes Süd- und Ost-Niedersachsen im Bundesverband WindEnergie (BWE) und seit über 10 Jahren Mitbetreiber eines Bürgerwindparks in Burgwedel-Fuhrberg.

Für Nachfragen und zur Diskussion standen Veranstalter und Referenten im Anschluss zur Verfügung.




Erhalt der Bahnstecke zwischen Schöppenstedt und Schöningen                                              

3. Sitzung der Verbandsversammlung vom 26.04.2012

Die Verbandsversammlung des ZGB hat den Erhalt der Eisenbahnstecke zwischen Schöppenstedt und Schöningen beschlossen. Die Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke reichten für den Erhalt der stillgelegten Strecke aus. Sie stimmten somit gegen den Vorschlag der Verwaltung auf Entwidmung und endgültigen Aufgabe der Bahnstrecke. Der Erhalt beinhaltet einen Trassensicherungsvertrag mit der DB AG für die nächsten 5 Jahre,  für den Haushaltsmittel von  ca. 40.000 € jährlich bereitgestellt werden.

Die Zustimmung zur Entwidmung zum heutigen Zeitpunkt hätte sämtliche Optionen für die Zukunft unwiderruflich gemacht. Eine Entwidmung dieser Strecke steht im Widerspruch mit den jahrelangen Bestrebungen, die Strecke doch noch zu erhalten, siehe auch der derzeit gültige Nahverkehrsplan sieht das vor. Vielleicht gäbe es eine verkehrliche Entwicklung, die eine Wiederinbetriebnahme des Schienenstreckenabschnittes zwischen Schöningen und Schöppenstedt attraktiv erscheinen lasse (wie z. B.  der Bau des "paläon" (Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere)  in Schöningen mit überregionaler Bedeutung).


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